Rechtsprechung
| BVerfG, 20.08.2020 - 1 BvR 1468/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Bundesverfassungsgericht
Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 90 BVerfGG, § 14 Abs 1 RVG, § 37 Abs 2 S 2 RVG
Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren - Wolters Kluwer
Festsetzung des Werts des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit im Verfassungsbeschwerdeverfahren
- rewis.io
Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
RVG § 14 Abs. 1 ; RVG § 37 Abs. 2 S. 2
Festsetzung des Werts des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit im Verfassungsbeschwerdeverfahren - datenbank.nwb.de
Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Schwerin, 29.05.2018 - S 17 AS 1239/17
- BVerfG, 05.05.2020 - 1 BvR 1468/18
- BVerfG, 20.08.2020 - 1 BvR 1468/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 28.02.1989 - 1 BvR 1291/85
Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerde-Verfahren
Auszug aus BVerfG, 20.08.2020 - 1 BvR 1468/18
Maßgebliche Kriterien sind vor allem der Umfang und die Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit, die Bedeutung der Angelegenheit für Beschwerdeführer und Allgemeinheit sowie die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Beauftragenden (§ 14 Abs. 1 Satz 1 RVG; vgl. BVerfGE 79, 365 ). - BVerfG, 17.04.2020 - 1 BvR 2310/19
Verletzung des Rechts des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör mangels …
Auszug aus BVerfG, 20.08.2020 - 1 BvR 1468/18
In Anwendung dieser Maßstäbe ist der Gegenstandswert hier in Höhe der Hälfte des regelmäßig angenommenen Gegenstandswerts bei stattgebenden Kammerentscheidungen zu bemessen (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 17. April 2020 - 1 BvR 2310/19 -, Rn. 14).